antrag

Antrag AbwassergebührenAn den Vorsitzenden des Velberter Stadtrates Bürgermeister Herrn Lukrafka Rathaus Velbert 42551 Velbert Velbert, 09.06.2022 Abwassergebühren / Urteil Oberverwaltungsgericht Münster Antrag für Rat und TBV Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die jeweils nächste Sitzung des Rates am 21.06.2022 und der TBV am 23.06.2022 beantragt die UVB-Fraktion folgenden Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen: Beschlussvorschlag: Die Berechnung der Abwassergebühren wird entsprechend des aktuellen Gerichtsurteils des Oberverwaltungsgerichts Münster an die nunmehr vorgeschriebene gesetzlich zulässige Rechtslage für alle Bürger für die vom Gericht angemahnten Jahre angepasst. Die entsprechenden Abgabenbescheide werden von Amts wegen geändert. Begründung: Das Oberverwaltungsgericht in Münster (Az. 9 A…

Antrag Wiederherstellung des Fahrradweges HeidestraßeAn den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtplanung und Mobilität Herrn Frank Engel Rathaus Velbert 42551 Velbert Velbert, 14.04.2022 Wiederherstellung des Fahrradweges Heidestraße Höhe REWE-Markt Eilantrag Ausschuss Stadtplanung und Mobilität Sehr geehrter Herr Engel, für die nächste Sitzung des Ausschusses Stadtplanung und Mobilität am 01.03.2022 beantragt die UVB Fraktion die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes "Wiederherstellung des Fahrradweges Heidestr. Höhe REWE-Markt" mit folgendem Beschlussvorschlag: Der Fahrradweg auf der Heidestraße (Höhe REWE-Markt) wird umgehend wiederhergestellt. Damit der vollständige Bürgersteig sowohl den Fahrradfahrern als auch den Fußgängern wieder zur Verfügung steht, wird der neu angelegte Grünstreifen in diesem Bereich entfernt. Aus…

Antrag Tiny House SiedlungAn den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtplanung und Mobilität Herrn Frank Engel Rathaus Velbert 42551 Velbert Velbert, 14.04.2021 Tiny House Siedlung Antrag für Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität am 18.05.2021 Sehr geehrter Herr Engel, für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Mobilität am 18.05.2021 beantragt die UVB-Fraktion folgenden Antrag auf die Tagesordnung aufzunehmen: Die UVB beantragt festzustellen, wo es in Velbert geeignete Siedlungsflächen für die Errichtung sogenannter "Tiny Häuser" gibt und diese für die Bebauung freizugeben. Begründung: Angesichts steigender Mietpreise und der aktuellen Wohnungsnot steigt die Attraktivität der sogenannten "Tiny Häuser" (Minihäuser mit extrem effizienter…

Antrag An die Vorsitzenden der TBV und des Bezirksausschusses Velbert – Langenberg Herrn Dirk Lukrafka und Herrn Dirk aus dem Siepen Rathaus Velbert 42551 Velbert Velbert, 14.04.2021 Kunstrasenerneuerung Stadion Bonsfeld Anfrage für Verwaltungsrat TBV am 29.04.2021und BZA Langenberg am 12.05.2021 Sehr geehrte Damen und Herrn, für die jeweils nächste Sitzung der oben genannten Gremien beantragt die UVB-Fraktion folgende Anfrage auf die Tagesordnung aufzunehmen: Wie plant die Stadt Velbert und auch die TBV die Maßnahmen für neuen Kunstrasen am Stadion Bonsfeld durchzuführen, damit der Vereinsbetrieb möglichst nicht beeinträchtigt wird? Begründung: Die Pandemie hat den Vereinsbetrieb auch unserer Sportvereine im erheblichen Maße…

Antrag BFJ und Ausbildung zum RettungssanitäterAn die Vorsitzende des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung Frau Kerstin Ringel Rathaus Velbert 42551 Velbert Velbert, 14.04.2021 Bundesfreiwilligenjahr und Ausbildung zum Rettungssanitäter Anfrage für Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung am 10.06.2021 Sehr geehrte Frau Ringel, für die nächste Sitzung des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung am 10.06.2021 beantragt die UVB-Fraktion folgende Anfrage auf die Tagesordnung aufzunehmen: 1.) Ist es bei der Feuerwehr Velbert / Rettungsdienst möglich ein Bundesfreiwilligenjahr zu absolvieren? 2.) Wird im Rettungsdienst Velbert eine Ausbildung zum Notfallsanitäter angeboten? Begründung: In Nachbarstädten (z.B. Heiligenhaus) wird ein Bundesfreiwilligenjahr bei der Feuerwehr…

Antrag Tagesordnungspunkt Ausschuss für FeuerwehrangelegenheitenAn die Vorsitzende des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung Frau Kerstin Ringel Rathaus Velbert 42551 Velbert Velbert, 13.04.2021 Grundstückseigentümer Neubau Dependance Feuer- und Rettungswache Anfrage für Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung am 10.06.2021 Sehr geehrte Frau Ringel, für die nächste Sitzung des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung am 10.06.2021 beantragt die UVB-Fraktion folgende Anfrage auf die Tagesordnung aufzunehmen: Ist ein Lokalpolitiker Eigentümer des Grundbesitzes, welcher möglicherweise für den Neubau der Depen- dance Feuer- und Rettungswache laut Brandschutzbedarfsplan vorgesehen ist? Begründung: Im Rahmen des Brandschutzbedarfsplans (Seite 97) soll ein neuer Standort gefunden werden für…

Einführung eines digitalen Hallenbelegungsplans für Sportstätten An die Vorsitzenden des Kultur- und Sportförderungsausschusses und Ausschuss für Digitalisierung Herrn Martin Schwarz und Herrn Cem Demircan Rathaus Velbert 42551 Velbert, 08.04.2021 Antrag für Kultur- u. Sportförderungsausschuss am 28.04.21 und Ausschuss für Digitalisierung am 19.05.21 Digitaler Sportstättenbelegungsplan Sehr geehrter Herr Schwarz, sehr geehrter Herr Demircan! Für die nächste Sitzung des Kultur- und Sportförderungsausschusses am 28.04.2021 und des Ausschusses für Digitalisierung am 19.05.2021 beantragt die UVB-Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Beschlussvorschlag: Die Belegungszeiten der Hallen- und Sportstätten sind zentral durch einen digitalen Hallenbelegungsplan zu erfassen und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Begründung: Im Rahmen…

UVB Velbert - Antrag neue Toilettenanlage in LangenbergAn den Vorsitzenden des BZA-Langenberg Herrn Dirk aus dem Siepen Rathaus Velbert 42551 Velbert Velbert, 07.04.2021 Neue Toilettenanlage in Langenberg Antrag für BZA Velbert-Langenberg am 12.05.2021 Sehr geehrter Herr aus dem Siepen, für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses Velbert-Langenberg am 12.05.2021 beantragt die UVB-Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Der Bezirksausschuss Velbert-Langenberg beauftragt die Verwaltung, den Standort für eine neue Toilettenanlage in Velbert-Langenberg neu zu überprüfen. Begründung: Nachdem die Deutsche Bahn (DB-AG) auf Anfragen der Stadt Velbert bezüglich Neubau einer Toilettenanlage am Bahnhofsgelände bislang nicht reagiert hat, sollte man nochmals den Standort "Kiosk am Parkhaus…

UVB Velbert - Antrag neue Fahrradständer in LangenbergAn den Vorsitzenden des BZA-Langenberg Herrn Dirk aus dem Siepen Rathaus Velbert 42551 Velbert Velbert, 07.04.2021 Neue Fahrradständer in Langenberg Antrag für BZA Velbert-Langenberg am 12.05.2021 Sehr geehrter Herr aus dem Siepen, für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses Velbert-Langenberg am 12.05.2021 beantragt die UVB-Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Der Bezirksausschuss Velbert-Langenberg beauftragt die Verwaltung, an wichtigen Stellen in der Langenberger Innenstadt Fahrradständer aufzustellen. Begründung: Der Bezirksausschuss Velbert-Langenberg beauftragt die Verwaltung, an wichtigen Stellen in der Innenstadt Fahrradständer aufzustellen, damit die Bürger und auch Besucher unserer schönen Innenstadt nicht immer ihre Fahrräder die ganze Zeit…

Antrag Vermarktung des ehemaligen Hertie-StandortsAn den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses Bürgermeister Herrn Lukrafka Thomasstraße 1 42551 Velbert Velbert, 05.02.2021 Vermarktung des ehemaligen Hertie-Standorts Antrag Haupt- und Finanzausschuss Sehr geehrter Herr Lukrafka, für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.02.2021 stellt die UVB-Fraktion hiermit folgenden Antrag mit der Bitte um entsprechende Berücksichtigung: Die Verwaltung möge bitte prüfen, ob bei der zukünftigen Vermarktung des Hertie Areals nicht auch ein Vertreter des Vereins "Die Oberstadt Velbert e.V." mit in die Planung einbezogen werden kann. Begründung: Der Verein "Die Oberstadt Velbert e.V." kümmert sich seit langem um die Belange der Velberter…